Auch im neuen Jahr wieder neues von der Stadtwache. Leider wenig Gutes!
21.01.2011 – Kronenzeitung – Linzer Stadtwache muss auf mehr Kompetenz warten
20.01.2011 – derStandard.at – Bettelverbot in Oberösterreich immer wahrscheinlicher
19.01.2011 – derStandard.at – Bettler unerwünscht
19.01.2011 – OÖN – Kommentar: Nur Spaziergeher?
19.01.2011 – OÖN – Linzer Stadtwache soll künftig aggressive Bettler verscheuchen
Die Monatszeitschrift MALMOE hat einen Kommentar zur Stadtwache geschrieben:
Wer die Bediensteten des so genannten Ordnungsdienstes der Stadt Linz, gemeinhin als Stadtwache bezeichnet, herumgehen sieht, kann sich eines gewissen Amüsements nicht erwehren. In ihren rot-schwarzen Uniformen gleichen sie eher den TeilnehmerInnen eines Volkswandertags, die aufgrund eines zu heftigen Einkehrschwungs jegliche Orientierung verloren haben. Die Vorstellung, ihr unbeholfenes Herumirren könnte nur ein Ziel haben, nämlich den nächsten Brantweiner möglichst bald, aber unbemerkt zu erreichen, damit der Alk-Spiegel ja nicht unter ein für die Betreffenden gefährliches Niveau sinkt, drängt sich geradezu auf. In ihrer Unbeholfenheit und mit ihrem Aussehen heischen sie geradezu nach Mitleid, man möchte ihnen zu Hilfe eilen, damit sie sich nicht selber verletzen. Mensch ist froh, dass sie keinen Pfefferspray mit sich führen, denn das hätte vermutlich manchen Schnapsladen unbrauchbar gemacht und so manche/n StadtwächterIn in die Augenambulanz befördert.
Lesen sie den ganzen Artikel hier: http://www.malmoe.org/artikel/regieren/2097
Auch wenn sich „Sicherheitsstadtrat“ Detlef Wimmer (FPÖ) über 60% Zustimmung zur Stadtwache freut, mehr als ein Drittel finden die Errichtung der Stadtwache laut einer Umfrage aber gar nicht als eine gute Idee. (Umfrage zur Stadtwache: Jeder Dritte ist dagegen!, Gratiszeitung „Heute“, 15.11.2010) Und außerdem – bei aller Vorsicht mit Umfragen: Bei einer von der ÖVP noch vor der Einführung in Auftrag gegebenen Befragung waren es noch 70%. Die Zustimmung ist also seit der Einführung gesunken. Wenn es so weitergeht, ist sie bald unter 50%!
In Wels ist die dortige Stadtwache (offizieller Titel „Ordnungswache Wels“) seit Ende Juni 2009 unterwegs. Sie wurde noch vor der Gemeinderatswahl von der damaligen SPÖ-Mehrheit im Gemeinderat beschlossen. Insgesamt tun in Wels neun Magistratsbedienste Dienst. Die Ordnungswache belastet das Budget in der Messestadt im Jahr mit rund 350.000 Euro zusätzlich.
Die Welser Stadtwache-KritikerInnen berichten über die dortige „Ordnungswache“:
„Als Beispiel erfuhren wir, dass Jugendliche mit ‚Migrationshintergrund‘ oft von der ‚Ordnungswache der Stadt Wels‘ von Sitzbänken am Busknotenpunkt vertrieben werden. Denn Menschen ohne Ticket dürfen sich dort ja nicht aufhalten. Diese sinnlose Verordnung kann und wird nur von der Stadtwache exekutiert. Ebenso wird die von Blau-Schwarz in Wels geplante Verschärfung des Bettelverbots wohl von der Stadtwache dann in die Tat umgesetzt werden müssen!“
Eine weitere Information zu den Tätigkeiten der Stadtwache in Wels kommt von der Sozialistischen Jugend Wels in einer Presseaussendung vom Juni: “So fällt die Stadtwache Wels, seit den Protesten gegen den blauen Bürgermeister-Kandidaten Wieser, dadurch auf, dass sie antifaschistische und linke Plakate herunterreißt, als Vandalismus denunziert und anzeigen will, während im Gegenzug rechtsextreme und neonazistische Pickerl offenbar bewusst ignoriert werden! So zeigen sich also schon bisher die gefährlichen Tendenzen bei den Einsatzkräften der Welser ‚Magistratsarmee‘.”
Die Linzer und Welser Stadtwache-KritikerInnen arbeiten schon seit Sommer zusammen und schauen den städtischen “Ordnungskräften” in Oberösterreich auf die Finger.
Probleme, Vorfälle oder sonstige Schikanen egal ob in Linz oder Wels können in unserem Online-Formular gemeldet werden bzw. direkt an die Welser Stadtwache-GegnerInnen per email gesendet werden.
Einen Monat nach Start der Stadtwache wieder ein Medienspiegel. Die Stadt hat eine Pressekonferenz gegeben….
06.10.2010 – OÖN – Stadtwache im Müll-Einsatz
05.10.2010 – Die Presse – So funktioniert die Linzer Stadtwache
05.10.2010 – Der Standard – Linzer Stadtwache im Praxistest – Auch „brenzlige“ Situationen
05.10.2010 – Kronen Zeitung – Müll und Hunde halten Stadtwache in Linz auf Trab
05.01.2011 – Tips – Heftige Kritik an Stadtwache