Schlagwort-Archive: Widerstand

Kupfermuckn F-13 Aktion – „Sauberes Linz“ Freitag der 13. Mai

Veröffentlicht am von
Antworten

Kupfermuckn F-13 Aktion
„Sauberes Linz“ Freitag der 13. Mai
Volksgarten (Eingang Ecke Landstraße/Goethestraße), 11 – 14 Uhr

Die Kupfermuckn stellt am Freitag den 13. eine eigene Stadtwache auf, die den LinzerInnen ihre Stadt zurückgeben will. Acht als Polizisten verkleidete KupfermucknverkäuferInnen überprüfen bei der F13-Aktion beim Eingang zum Linzer Volksgarten, inwieweit die PassantInnen den Vorstellungen anständiger ParkbesucherInnen entsprechen. Wie sieht die Haartracht aus? Wie die Kleidung? Riecht man womöglich gar eine Fahne? Schaut man auch wirklich so aus, wie man sich eine/n Linzer/in vorstellt? Die Linzer BürgerInnen werden, wie ihre Autos auch, überprüft und erhalten dort das Pickerl »Sauberer Linzer« oder »Saubere Linzerin«. Dieses Pickerl stellt eine von der Straßenzeitung Kupfermuckn erteilte Berechtigung dar, sich überall in Linz unbehelligt im öffentlichen Raum aufhalten zu dürfen.

Für 11:30 Uhr laden wir die Presse ein, da wäre es nett wenn einige BürgerInnen zur Überprüfung kommen!!!

Kontakt:

Straßenzeitung Kupfermuckn
Heinz Zauner
Marienstraße 11
4020 Linz
Tel. 0732/770805-19
zauner@arge-obdachlose.at

www.arge-obdachlose.at

 

Stadtwache betreibt Kampf gegen die Armen!

Veröffentlicht am von
Antworten

Wenige Tage nachdem das „Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2010“ zu Ende gegangen ist, zeigt die oberösterreichische Landespolitik, was sie unter Armutsbekämpfung versteht: die Vertreibung der Armen aus dem Stadtbild.

Mit einem Bettelverbot, wie es vom oberösterreichischen Landtag beschlossen werden soll, wird die Bekämpfung und Säuberung von Armen aus dem öffentlichen Raum zum Gesetz gemacht. Ein solches Gesetz stellt eine Menschenrechtsverletzung nach Artikel 8 und 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention dar. Sollte es daher in Kraft treten, überlegen wir den Gang zum Verfassungsgerichtshof.

Daneben lehnen wir strikt eine Kompetenzausweitung und Kontrolle des „Bettelverbots“ durch die Linzer Stadtwache ab. Die Stadtwache ist nicht nur eine Geldverschwendung, sie wird immer mehr zur Bedrohung für Menschen, deren einziges „Verbrechen“ es ist, in Armut zu leben. Armut nicht sehen zu wollen kann rechtlich jedoch nicht geschützt sein!

Bereits vor Einführung dieser Truppe warnte die BürgerInneninitiative vor der jetzt eintretenden Entwicklung. Die Law&Order-Fraktion um FPÖ, ÖVP und auch SPÖ gibt sich nicht mit den einmal beschlossenen rechtlichen Möglichkeiten und personellen Ressourcen zufrieden, sondern arbeitet an ihrer schleichenden Ausweitung. „Sicherheit“ im Verständnis der herrschenden Politik besteht im Schutz der „ordentlichen Bürger“ vor der Belästigung durch gesellschaftliche Realitäten. Die Stadtwache kann keine Probleme lösen, sie kann sie nur verdrängen und verschärfen.

Daher: Wir fordern einmal mehr die sofortige Auflösung der Stadtwache!

Meldestelle auch für Welser Stadtwache

Veröffentlicht am von
Antworten

In Wels ist die dortige Stadtwache (offizieller Titel „Ordnungswache Wels“) seit Ende Juni 2009 unterwegs. Sie wurde noch vor der Gemeinderatswahl von der damaligen SPÖ-Mehrheit im Gemeinderat beschlossen. Insgesamt tun in Wels neun Magistratsbedienste Dienst. Die Ordnungswache belastet das Budget in der Messestadt im Jahr mit rund 350.000 Euro zusätzlich.

Die Welser Stadtwache-KritikerInnen berichten über die dortige „Ordnungswache“:
„Als Beispiel erfuhren wir, dass Jugendliche mit ‚Migrationshintergrund‘ oft von der ‚Ordnungswache der Stadt Wels‘ von Sitzbänken am Busknotenpunkt vertrieben werden. Denn Menschen ohne Ticket dürfen sich dort ja nicht aufhalten. Diese sinnlose Verordnung kann und wird nur von der Stadtwache exekutiert. Ebenso wird die von Blau-Schwarz in Wels geplante Verschärfung des Bettelverbots wohl von der Stadtwache dann in die Tat umgesetzt werden müssen!“
Eine weitere Information zu den Tätigkeiten der Stadtwache in Wels kommt von der Sozialistischen Jugend Wels in einer Presseaussendung vom Juni: “So fällt die Stadtwache Wels, seit den Protesten gegen den blauen Bürgermeister-Kandidaten Wieser, dadurch auf, dass sie antifaschistische und linke Plakate herunterreißt, als Vandalismus denunziert und anzeigen will, während im Gegenzug rechtsextreme und neonazistische Pickerl offenbar bewusst ignoriert werden! So zeigen sich also schon bisher die gefährlichen Tendenzen bei den Einsatzkräften der Welser ‚Magistratsarmee‘.”

Die Linzer und Welser Stadtwache-KritikerInnen arbeiten schon seit Sommer zusammen und schauen den städtischen “Ordnungskräften” in Oberösterreich auf die Finger.
Probleme, Vorfälle oder sonstige Schikanen egal ob in Linz oder Wels können in unserem Online-Formular gemeldet werden bzw. direkt an die Welser Stadtwache-GegnerInnen per email gesendet werden.

Die nächsten Transparente hängen

Veröffentlicht am von
Antworten

Auch wenn die Stadtwache heute losmarschiert, heißt das nicht, dass wir uns geschlagen geben. Daher grüßt seit gestern ein neues riesiges Transparent auf den Mauern der Kapu die BenutzerInnen der B139 und macht sie auf unsere neue Meldestelle aufmerksam:

Überwacht die Überwacher – jetzt auch auf Facebook

Veröffentlicht am von
Antworten

Auch an der steigenden Zahl an kritischen und satirischen Anti-Stadtwache Facebook-Gruppen kann man ablesen, dass die Einführung der Stadtwache aktivistische Kräfte aufweckt. Der neuste Zugang ist die „Ordnungsdienst der Stadt Linz GmbH“-Wache, die mit Videokamera bewaffnet den Alltag der neuen Stadtwache dokumentieren will. Wir freuen uns auf erste Videos!